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Zwangslizenzen an Patenten

BuchKartoniert, Paperback
195 Seiten
Deutsch
Nomos2013
Die Verweigerung einer Lizenz gehört zu den grundlegenden Rechten des Patentinhabers. Gleichzeitig kann sie im Einzelfall dazu geeignet sein, Märkte vollständig abzuschotten und deren Weiterentwicklung um Jahre zu verzögern. In diesem Spannungsfeld könnte die patentrechtliche Zwangslizenz eine angemessene Alternative zum kartellrechtlichen Lösungsweg bilden. Dies scheitert jedoch an ihrer fehlenden praktischen Bedeutung....mehr

Produkt

KlappentextDie Verweigerung einer Lizenz gehört zu den grundlegenden Rechten des Patentinhabers. Gleichzeitig kann sie im Einzelfall dazu geeignet sein, Märkte vollständig abzuschotten und deren Weiterentwicklung um Jahre zu verzögern. In diesem Spannungsfeld könnte die patentrechtliche Zwangslizenz eine angemessene Alternative zum kartellrechtlichen Lösungsweg bilden. Dies scheitert jedoch an ihrer fehlenden praktischen Bedeutung. Rechtsprechung und Literatur verfolgen daher den kartellrechtlichen Ansatz, der allerdings insoweit mit Wertungswidersprüchen zu kämpfen hat, als ein kartellrechtlicher Eingriff das Vorliegen einer Missbrauchshandlung voraussetzt. Eine solche lässt sich insbesondere bei reiner Ausübung eines Patents nicht immer widerspruchsfrei begründen.
Auch anhand der Entstehungsgeschichte des Patentrechts zeigt die Untersuchung auf, warum ein im Patentrecht verorteter Lösungsweg der sachlich richtige wäre. Auf der Suche nach einer auch praktisch gangbaren Lösung werden die so gewonnenen Erkenntnisse auf die kartellrechtliche Herangehensweise übertragen. Im Ergebnis wird damit aufgezeigt, wie im Einzelfall aus wettbewerbsbedingter Sicht notwendig erscheinende Eingriffe möglich bleiben können und gleichzeitig dem Patentinhaber ein Mindestmaß an Rechtssicherheit bezüglich der Ausübung seines Schutzrechts gewährt werden kann.
Details
ISBN/GTIN978-3-8487-0170-4
ProduktartBuch
EinbandartKartoniert, Paperback
Verlag
Erscheinungsjahr2013
Erscheinungsdatum30.07.2013
Seiten195 Seiten
SpracheDeutsch
Gewicht304 g
Artikel-Nr.15398192
Rubriken
GenreRecht

Autor

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